Aktuelles
Ohne Steuererhöhung ausgeglichener Haushalt 2021
Rudi Luster-Haggeney`s Rede zum Gemeindehaushalt
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Verwaltungsmitarbeiter, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
das letzte Jahr ist völlig anders verlaufen, wie wir es jemals hätten ahnen können. Corona wird uns auch in 2021 weiter beschäftigen, das ist sicher. Wann wir wieder zumindest einigermaßen zur Normalität zurückkehren können, wer weiß das schon. Aber wir müssen daran weiterarbeiten. Deshalb möchte ich an dieser Stelle erstmal danke sagen für den großen Mehraufwand an unterschiedlichen Stellen. Danke allen in der Verwaltung, danke allen Bürgerinnen und Bürgern, danke auch allen in der Politik, die auch auf kleinem Dienstweg vieles geregelt und möglich gemacht haben. Aber besonders gilt der Dank allen, die Corona-Patienten gepflegt haben, ob zu Hause, ambulant oder in den Pflegeeinrichtungen. Sie konnten keine Pause machen, mal was anderes tun. Sie mussten häufig mit ansehen, dass die ihnen anvertrauten Personen unter Corona schwerst gelitten haben, daran unter Qualen gestorben sind, dass sie diesen Personen trotz intensiver Bemühungen letztlich nicht helfen konnten. Hoffentlich gelingt es diesen Helden des Alltags, dass sie mit dem Erlebten irgendwann leben können, dass sie die Hilfe und Unterstützung finden, die sie selbst brauchen.
Vor diesem Hintergrund fällt es etwas schwer, sich jetzt mit dem Haushalt der Gemeinde für 2021 zu beschäftigen. Aber auch das gehört zur Bewältigung der Krise dazu. Im Haushaltsplanentwurf 2021 ist ein deutlicher Überschuss von 950.000 Euro ohne Steuererhöhungen ausgewiesen. Das sieht zwar sehr gut aus, täuscht aber darüber hinweg, dass durch einen Buchungstrick die Schäden, die Corona in den Haushalt schreibt, erstmal herausgerechnet werden dürfen. Die müssen in späteren Jahren aber zurückgezahlt werden. Sicher, es hat viele Hilfsprogramme des Landes und des Bundes auch für die Kommunen gegeben, aber ob die Schlussrechnung irgendwann für die Gemeinde Wadersloh aufgeht, das weiß heute keiner.
Weil auch der Kreis von den Corona-Hilfen profitiert, kann die Kreisumlage deutlich auf 29,7 % gesenkt werden. Allerdings steigt die Jugendamtsumlage auf 19,5 %, verursacht insbesondere durch den verstärkten Ausbau der Kita- und Tagesbetreuung. Auch wir in Wadersloh profitieren davon, werden doch 2021 in Wadersloh zwei zusätzliche Gruppen und in Liesborn eine zusätzliche Gruppe im U-3-Bereich benötigt. Es gibt in der Gemeinde nicht nur mehr Kinder, worüber wir uns sehr freuen. Diese Kinder werden auch immer früher in die Betreuung gegeben, was diesen verstärkten Ausbau notwendig macht. Hier unterstützen wir die sehr gute Zusammenarbeit des Kreisjugendamtes mit der Gemeinde Wadersloh bei der zeitnahen Umsetzung. Die dafür erforderlichen Finanzmittel stellen wir gern bereit. Der Dank gilt auch den freien Trägern, die uns hier nicht im Stich lassen.
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Stolperfalle zwischen Liesborner Friedhof und K+K-Markt noch nicht beseitigt
K+K-Markt, Kirchengemeinde und Gemeinde sollen eine Lösung finden
Klaus Grothues, Vorsitzender der Ortsunion Liesborn, hatte bereits am 7. Dezember im Hauptausschuss der Gemeinde unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes auf eine Gefahrenstelle für Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Personen mit Rollatoren hingewiesen, die, wenn sie vom K+K-Parkplatz zum süd-westlichen Eingang des Liesborner Friedhofs wollen, über eine Kante am Ende des Parkplatzes gelangen müssen.
Die Gemeindeverwaltung handelte schnell, denn schon bei Abfassung der Niederschrift der Sitzung informierte sie, dass es sich bei der benannten Gefahrenstelle nicht um ein gemeindliches Grundstück handele. Daher könne die Gemeinde dort nicht tätig werden. Sie würde aber mit dem Eigentümer Kontakt aufnehmen.
Da bis Ende Januar noch nichts geschehen ist, was scheinbar auch daran liegt, dass die Besitzverhältnisse der besagten Fläche den Beteiligten nicht klar sind, hat die CDU Fraktion einen Antrag formuliert.
„Bitte stellen Sie kurz die Grundstückgrenzen in diesem Bereich dar und informieren die Politik darüber, welche Maßnahmen bei der Kontaktaufnahme besprochen und vereinbart wurden. Wegen der Nähe zu gemeindlichen Grundstücken sollte die Verwaltung hier bei der Planung und Umsetzung die Federführung übernehmen und hilfreich bei der barrierefreien Gestaltung dieses viel frequentierten Bereiches unterstützen.
Sollte das beschriebene Anliegen bereits in der Umsetzung sein, wird um einen Sachstandsbericht dazu gebeten.“
Dieser Antrag wird in der Ratssitzung am 8. März offiziell in die Gremien gebracht und laut Vorlage der Gemeindeverwaltung an den zuständigen Bauausschuss verwiesen. Dort wird er dann hoffentlich zeitnah beraten. Somit ist die CDU zuversichtlich, dass in wenigen Monaten dieser beliebte Weg, um auf den Friedhof zu gehen, bald problem- und gefahrlos für Radfahrer, Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Senioren mit Rollatoren genutzt werden kann. ... weiterlesen
Auch im nächsten Jahr für jedes angemeldete Kind ein KiTa-Platz
Gemeindeverwaltung, Politik und Kreisjugendamt handeln schnell
Wie schon vor zwei Jahren, als es um zusätzliche KiTa-Gruppen in Liesborn und Diestedde ging, waren auch jetzt Sofortmaßnahmen angesagt, um den überraschenden Bedarf von zwei zusätzlichen KiTa-Gruppen in Wadersloh und einer weiteren in Liesborn zu decken.
Im Gegensatz zu früheren Anmeldeterminen für das nächste Jahr ist heute der Bedarf wesentlich schwieriger vorherzusehen, da man sich nur unzureichend an den Geburten in der Gemeinde orientieren kann. Das Wahlverhalten der Eltern ist die entscheidende Größe für die Anmeldezahlen. Es geht um gebuchte Stunden und natürlich um das Alter der Kleinkinder. Immer mehr Kinder werden für die U2- und U3-Gruppen angemeldet, in denen natürlich weniger Kinder von zwei Erzieherinnen betreut werden können.
Politik, Gemeindeverwaltung, Kreisjugendamt und das DRK, Träger der Kindertagesstätte „Wunderwelt“ am Lechtenweg in Wadersloh und „Flohzirkus“ in Liesborn, ebneten aber in einer kürzlich einberufenen gemeinsamen Sondersitzung vom Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales, sowie dem Hauptausschuss, der für die Finanzen zuständig ist, den Weg für eine schnelle Lösung. Trotz der kurzen Vorlaufzeit können rechtzeitig zum Kindergartenjahr 2021/22 Übergangslösungen für die drei zusätzlichen Gruppen geschaffen werden.
In Liesborn kann die neue Gruppe die Räume in der Grundschule übernehmen, die bisher von Kindern genutzt wurden, die ab August in den bis dahin fertiggestellten Erweiterungsbau umziehen können. In Wadersloh ist gegenüber der „Wunderwelt“ am Lechtenweg ein gemeindeeigenes Grundstück, auf das ein moderner Kindergarten in Modulbauweise für die zusätzlichen Gruppen rechtzeitig installiert werden kann. Land, Kreis und Gemeinde beteiligen sich an den Kosten. Die Eltern können aufatmen! ... weiterlesen
Neues Teilstück für den Rundwanderweg Wadersloh
Ein Projekt aus dem Kernbereichsmanagement
Im Juni 2019 wurde zuletzt ein Teilstück aus dem Wadersloher Rundwanderweg eröffnet. Es verbindet die Liesborner Straße mit der Diestedder Straße. Nun soll bereits im ersten Quartal dieses Jahres das Teilstück zwischen Kolpingstraße und der Straße Am Vogelbusch in Angriff genommen werden. Der Weg soll 2,50 Meter breit und in wassergebundener Decke ausgeführt werden.
Das Teilstück beginnt an der Kolpingstraße auf Höhe der Hausnummer 35 und führt in Richtung Westen am Feldrand entlang zum Ortsendeschild von Wadersloh Am Vogelbusch. Nördlich des geplanten Weges sind die Gärten und Wohnhäuser meist durch dichte Hecken vor neugierigen Blicken der Fußgänger geschützt. Die Idee „Rundwanderweg Wadersloh“ stammt aus dem Projekt Dorfentwicklung und Kernbereichsmanagement, das 2011 an den Start ging. Etwa 80 Bürgerinnen und Bürger haben sich damals für Wadersloh engagiert und manch gutes Projekt angestoßen, das nach Beratung in den Ausschüssen verwirklicht wurde. ... weiterlesen
Kein zusätzlicher Wetterschutz für die Sekundarschule
CDU-Fraktion und FDP setzen sich durch
Es ist schon unglaublich, dass die FWG auch nach der Diskussion im Schulausschuss an ihrem Antrag, einen multifunktionalen Wetterschutz auf dem Treppenpodest vor dem Kunstraum zu schaffen, festhielt. Völlig überflüssig, extrem teuer und zusätzlich die Fassade verschandeln würde dieser beantragte Wetterschutz. Dabei ist vor dem Musikraumgebäude an der linken Seite, keine dreißig Meter von der Bushaltestelle entfernt, eine ausreichend große überdachte Fläche für auf den Bus wartende Schüler vorhanden.
Da muss man auch nicht als Alternative die Bushaltestellenhäuschen von der ehemaligen Realschule umsetzen. Die Schüler stehen nicht im Regen!
Das Argument, mit dem neu geplanten Wetterschutz vor dem Kunstraum könnte ein zusätzlicher Lernort im Freien geschaffen werden, zieht auch nicht. Dafür gibt es bessere Lösungen als Unterricht auf dem Präsentierteller mit Blick auf die Bushaltestelle und den Verkehr auf der Winkelstraße. Im Sommer noch die pralle Sonne im Gesicht und neugierige Schüler aus dem Kunstraum, das ist kontraproduktiv!
Gut, dass der Schulausschuss am Mittwoch (17.2.) ohne Wenn und Aber der geplanten Geldverschwendung gleich einen Riegel vorgeschoben hat, zumal selbst die offizielle Schülervertretung in einem Vorgespräch signalisierte, dass die Schülerinnen und Schüler andere Prioritäten als den Regenschutz setzen würden.
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Geldverbrennung in Liesborn
Egoismus und Erbsenzählerei führt zum Einspruch gegen den Bebauungsplan „Sommerkamp“
Um es gleich vorweg zu nehmen, die Baugenehmigungen für die geplanten Häuser im Liesborner Baugebiet Sommerkamp, das an der Osthusener Straße an das Gebiet Kirchhusen anschließt, haben Bestandsschutz. Nach wie vor können Grundstückseigentümer im Sommerkamp auch Baugenehmigungen bekommen, doch es ist sinnvoll, diese beim Kreis Warendorf zu beantragen. Leider ist dies etwa 1000 Euro teurer als das Freistellungsverfahren, das die Gemeinde ausstellen kann, wenn alle Vorschriften des Bebauungsplans vollständig eingehalten werden.
Doch nun zum eigentlichen Ärgernis. Ein Anlieger der Osthusener Straße hat Einwände gegen den seit Juli 2019 gültigen Bebauungsplan Sommerkamp angemeldet. Für die Begründung dieses Normenkontrollantrags benötigte er fast ein Jahr! Gerügt wurden fehlende umweltbezogene Informationen, die für das „beschleunigte Verfahren“, das es seit 2017 gibt, aber gar nicht nötig sind.
Er rügte auch, dass in der damaligen Bekanntmachung der Offenlage, der Hinweis gegeben wurde, „Stellungnahmen könnten schriftlich oder zur Niederschrift“ vorgebracht werden. Es wurde also nicht klar, dass Stellungnahmen etwa auch per E-Mail vorgebracht werden könnten. Die Rechtslage hierfür ist noch nicht eindeutig, denn das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu noch keine Entscheidung getroffen.
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Erstes Breitbandkabel im Diestedder Außenbereich im Boden
Bund, Kreis und Gemeinde finanzieren die digitale Infrastruktur in Wadersloh mit über einer Million
Da die Oelder Straße in Diestedde wegen des Radwegebaus nach Sünninghausen gesperrt ist, nutzt die Deutsche Glasfaser GmbH die Situation und verlegt dort wie angekündigt für Anwohner und Betriebe das sehnlich erwartete Glasfaserkabel. Ursprünglich war der Start für den Wadersloher Glasfaseranschluss im Außenbereich und in den Gewerbegebieten erst für 2022 angekündigt.
Seit einiger Zeit sind die Messpunkte für die Verlegung der Leitungen aber schon auf den Straßen im Außenbereich zu sehen, nun geht es richtig los, sodass auch die Gewerbetreibenden und Schüler an der Oelder Straße bald mit einem vernünftigen Internet rechnen können. Insgesamt 625.000 Euro stellt der Bund Wadersloh für den Breitbandausbau in Glasfasertechnologie zur Verfügung, Hiervon profitieren auch 96 Unternehmen, verkündet kürzlich der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Rudi Luster-Haggeney unter Berufung auf den heimischen Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker. Dieser hatte sich als Mitglied im zuständigen Fachausschuss für die Breitbandförderung im Kreis Warendorf intensiv eingesetzt. Der Kreis und die Gemeinde Wadersloh greifen auch tief in die Tasche, damit der Hausanschluss auch in Glasfasertechnologie erfolgen kann, was ursprünglich nicht vorgesehen war.
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Zukunftswald, erstes Großprojekt des NKN
Umweltausschuss befürwortet einstimmig die Pläne der Arbeitsgruppe
Im Rahmen des bürgerschaftlichen Netzwerkes Klimaschutz und Nachhaltigkeit (NKN) hat die Gruppe Umwelt und Konsum, Untergruppe Baum im November 2020 die Bereitstellung gemeindlicher Flächen zur Bepflanzung mit Bäumen, Hecken, Blühwiesen oder Vergleichbarem beantragt. Außerdem möge die Gemeinde die Fördermöglichkeiten sowie die Beteiligung an der Umsetzung mit finanziellen Mitteln aus dem Haushalt der Gemeinde prüfen.
Inzwischen hat sich der Umweltausschuss mit dem Antrag befasst und iihn einstimmig befürwortet. Nach Beratungen in den Fraktionen wird der Hauptausschuss die Umsetzung endgültig beschließen.
Die Projektidee „Zukunftswald“ sieht Bewaldung und Heckenanlage mit standortgerechten Gehölzen auf einer landwirtschaftlichen Fläche (Acker) in Diestedde (nördlich des Altendiestedder Weges in Richtung Diestedder Berg) und in Liesborn (westlich der Lippstädter Straße) vor.
Eine Pflanz- und Kostenplanung für diese beiden Flächen soll aufgestellt werden, außerdem die Prüfung auf Förderung durch EU/Land, Bürgerstiftung oder Spenden erfolgen. Man kann sich gut einen Biotopverbund der Fläche in Diestedde mit dem Waldgebiet Diestedder Berg vorstellen. Wünschenswert wäre auch eine Bürgerbeteiligung im Rahmen der Pflanzarbeiten. Eine alternative Finanzierung der Maßnahmen durch den gemeindlichen Haushalt ist natürlich auch denkbar.
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CDU unterstützt das Netzwerk Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Haushaltsberatungen in den Ausschüssen problemlos
Die CDU begrüßt ausdrücklich, dass die bisherigen Standards im Haushaltsjahr 2021 trotz der Corona-Pandemie gehalten werden und darüber hinaus auch eigene Akzente gesetzt werden können.
Insbesondere das Netzwerk Klimaschutz und Nachhaltigkeit (NKN), eingerichtet mit einem CDU-Antrag, zeigt den Gestaltungswillen der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb unterstützt die CDU den gesonderten Haushaltsansatz von 40.000 Euro, um Initiativen aus dem NKN umsetzen zu können. Auch einige CDU-Ratsmitglieder arbeiten aktiv in den Arbeitsgruppen des NKN mit. Eigene Anträge zu Themen des NKN zum Haushalt 2021 wird die CDU-Fraktion jedoch erstmal nicht stellen, um die dort entwickelten Ideen auch den Ideengebern zu überlassen.
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Ausschuss und Verwaltung sind sich einig
Ehemalige Gaststätte Schleutker in Liesborn-Göttingen soll kein „Denkmal“ werden.
Eine Kehrtwende in Sachen Denkmalschutz scheint in Sicht zu sein. Bisher waren Entscheidungen des Denkmalamtes Münster auch für die Gemeindeverwaltung eher unumstößlich und der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport bzw. der Gemeinderat sollte nur zustimmen, da andernfalls der Kreis oder Münster anderslautende Beschlüsse beanstanden oder einfach ignorieren würde.
Das hat schon in der letzten Legislaturperiode die CDU-Fraktion anders gesehen und vor Ort die Objekte besichtigt, mit den Eigentümern gesprochen, sich nach deren Plänen erkundigt und anschließend unabhängig entschieden.
Die ehemalige Gaststätte „Schleutker“ ist ein kleines Fachwerkhaus, erbaut 1801 mit diversen späteren Anbauten. Im Hauptgebäude waren ursprünglich neben der Wohnung ein kleiner Stall und eine Gaststätte, für die 1850 und 1907 Fachwerkanbauten für einen Saal errichtet wurden. Das Gebäude an der Göttinger Straße in der Nähe des Möbelhauses Weber ist seit neun Jahren unbewohnt.
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