Man hätte stutzig werden können, als BM Christian Thegelkamp in der letzten Ratssitzung nicht nur verkündete, dass sich die Bauarbeiten am Liesborner Lehrschwimmbecken wegen der Corona-Pandemie verzögern werden, sondern vor allem, dass man noch auf einen Bewilligungsbescheid für den 1.000.000€ - Zuschuss warte. Wo ist die Million geblieben?
Stark verzögert sich die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Liesborn. Auch der erwartete Millionenzuschuss aus Berlin blieb aus!Keine Rede mehr von der „hervorragenden Nachricht für die ganze Gemeinde“, die die Bundestagsabgeordneten Bernd Daldrup (SPD) und Reinhold Sendker (CDU) am 11. März dieses Jahres im Minutentakt an die Gemeinde schickten: „Eine Million Euro aus Berlin für das Lehrschwimmbecken“.
Reinhold Sendker schrieb auf unsere Nachfrage zu den Hintergründen:
„Nach dem Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern im Jahr 2018, sind über 1.300 Interessenbekundungen von Städten und Gemeinden eingegangen. Das 200-Millionen-Euro-Programm war damit fast zehnfach überzeichnet, lediglich 186 Anträge konnten im Jahr 2019 positiv beschieden werden. Dies führte zu einer lebhaften Kritik bei den Kommunen…
Aufgrund der starken Nachfrage und des angezeigten Investitionsbedarfs der Kommunen haben die Haushälter der Regierungsfraktionen (Mitglieder im Haushaltsausschuss) zu einem deutlich späteren Zeitpunkt eine weitere Mittelbereitstellung für Kommunalinvestitionen vorgeschlagen. Diese zusätzlichen Finanzmittel wurden im März dieses Jahres mit Beschluss des Haushaltsausschusses Antragstellern zugeteilt, die zunächst nicht erfolgreich waren. Dazu gehörten diesmal auch die Gemeinde Wadersloh und die Stadt Ennigerloh.
Wie wir jetzt erfahren haben, ist jedoch im Vorfeld der Vergabeentscheidung durch den Haushaltsausschuss bedauerlicherweise versäumt worden, bei diesen Antragstellern nachzufragen, ob bereits ein Baubeginn vorlag. Ein Baubeginn wirkt sich grundsätzlich förderschädlich aus…
Mit dem vorzeitigen Baubeginn sind bedauerlicherweise die Förderkriterien nicht mehr erfüllt. Allerdings hat mir das Bundesministerium des Innern heute die Nachricht übermittelt, dass aktuell beim Wadersloher Antrag die Förderung einer Teilmaßnahme noch geprüft werde. Hierzu habe ich eine vorsichtig positive Einschätzung erhalten.“ Zitat Ende.
Die Schuld an diesem Desaster für Wadersloh und Ennigerloh liegt eindeutig in Berlin. Warum hat man den Gemeinden, die beim ersten Aufschlag nicht erfolgreich waren, nicht mitgeteilt, dass sie vielleicht noch kurze Zeit später beglückt würden. Wadersloh hätte sicher mit dem Baubeginn gewartet! Nun hofft man auf einen wesentlich kleineren Zuschuss, aber selbst wenn dieser nicht kommt, wird das Schwimmbad voraussichtlich im Sommer 2021 fertiggestellt sein.
