Trotz Rekordeinnahmen steigt der Schuldenstand in NRW weiter

Landtagsabgeordneter Henning Rehbaum zu Gast bei der Ortsunion Liesborn

In regelmäßigen Abständen lädt die Ortsunion Liesborn politisch interessante Gäste zum einem Frühschoppen in die Gaststätte „Zur Linde“ nach Liesborn Göttingen ein. Der Einladung folgten viele Interessierte auch über die Grenzen von Liesborn-Göttingen hinweg. Als Gast dazu konnte in diesem Jahr der Vorsitzender der Ortsunion Liesborn, Klaus Grothues, den Landtagsabgeordnete Henning Rehbaum erstmals bei dieser Veranstaltung begrüßen.
Henning Rehbaum stellte sich vor und berichtete aus der Arbeit seiner ersten Legislaturperiode. Dabei lag der Schwerpunkt seiner Ausführungen auf seinen Tätigkeiten in den Ausschüssen für Bauen, Wohnen und Verkehr sowie für Integration. In diesem Zusammenhang bedankten sich Henning Rehbaum und auch Klaus Grothues bei der Göttinger Bevölkerung für deren besonderes Engagement in Sachen Flüchtlingsbetreuung. Bei diesem Thema mahnte Henning Rehbaum die auskömmliche Finanzierung der Aufgaben der Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge an.
Klaus Grothues (Vorsitzender CDU-Liesborn) und Henning Rehbaum (MdL) in lockerer Diskussionsatmosphäre in der Gaststätte „Zur Linde“ in Liesborn – GöttingenKlaus Grothues (Vorsitzender CDU-Liesborn) und Henning Rehbaum (MdL) in lockerer Diskussionsatmosphäre in der Gaststätte „Zur Linde“ in Liesborn – Göttingen
Als besonders prekär bezeichnete Rehbaum auch die Finanzsituation im Land. Während viele andere Bundesländer in Ost und West inzwischen dabei sind, Schulden abzubauen, bringt die rot-grüne NRW-Landesregierung trotz Steuereinnahmen in Rekordhöhe regelmäßig Haushalte mit deutlicher Neuverschuldung in den Landtag ein. Der Schuldenstand betrage in NRW unvorstellbare 140 Mrd. Euro und die geplante Neuverschuldung 2016 der Regierung Kraft sei etwa so hoch wie die Neuverschuldung aller weiteren 15 Bundesländer in Summe. Bei der anschließenden Diskussion ging es auch um einige kommunalpolitische Themen. Dabei konnte der CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat der Gemeinde Wadersloh, Rudi Luster-Haggeney, den aktuellen Stand in Sachen Wirtschaftswegeverband und Bau einer gemeindlichen Windenergieanlage erläutern. Nach rund 90 Minuten beendete der der CDU-Vorsitzende Klaus Grothues den offiziellen Teil des politischen Frühschoppens und bedankte sich vor allem beim Gastredner Henning Rehbaum für sein Kommen und sein Engagement. In kleiner Runde folgte das eine oder andere persönliche Gespräch zwischen MdL und Bürgern.