Haushaltsberatungen der CDU-Fraktion 2021

Keine Steuererhöhungen, Erweiterung der Baugebiete und Verbesserung der Infrastruktur

10.01.2021, 19:12 Uhr
Fraktionsvorstand Wadersloh. Links oben Rudi Luster-Haggeney (Vorsitzender), daneben Thorsten Gövert (Stellvertreter, OU Wadersloh), unten Klaus Grothues (Stellvertreter, OU Liesborn), unten rechts Dr. Ulrike Keitlinghaus (Geschäftsführerin, OU Diestedde)
Fraktionsvorstand Wadersloh. Links oben Rudi Luster-Haggeney (Vorsitzender), daneben Thorsten Gövert (Stellvertreter, OU Wadersloh), unten Klaus Grothues (Stellvertreter, OU Liesborn), unten rechts Dr. Ulrike Keitlinghaus (Geschäftsführerin, OU Diestedde)

Die neue CDU-Fraktion mit dem bewährten Vorstand aus der letzten Legislaturperiode, aber auch vielen neuen Mitgliedern als Ratsmitglieder oder Sachkundige Bürger hat inzwischen den Haushaltsplanentwurf 2021 der Gemeinde Wadersloh durchgearbeitet und die ersten Ausschusssitzungen im neuen Jahr vorbereitet.

Die „Außerordentlichen Erträge“ in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro, die wegen der Corona-Pandemie wohl nicht erwirtschaftet werden können, bedurften nochmals einer Erläuterung. Wie mit ihnen letztendlich umgegangen wird, muss aber erst im Laufe des Jahres 2021 oder noch später entschieden werden. Erfreulich, dass der Haushalt auch ohne Steuererhöhung auskommt.

Erfreulich auch, dass die Einwohnerzahl der Gemeinde trotz aller früherer Unkenrufe der Bertelsmann-Stiftung sich nicht nach unten, sondern nach oben entwickelt hat. Von 11509 (Volkszählung 1987) auf 12654 (2019) oder aktuell von 12397 im Jahre 2018 auf 12654.

Viele Baumaßnahmen sind auch in den nächsten Jahren geplant, damit kein Investitionsstau im Bereich der Infrastruktur entsteht. Dank vieler Förderprogramme von Bund und Land sind diese auch für die Gemeinde mit geringer neuen Schuldenaufnahme finanzierbar. Für die Erschließung von neuen Baugebieten in allen drei Ortsteilen werden Mittel bereitgestellt. Auch 404.000 Euro Wadersloher Anteil am Breitband-Ausbau im Außenbereich und in den Gewerbegebieten stehen bereit. Wie im letzten Jahr werden 150.000 Euro für die Verbesserung der Wirtschaftswege zur Verfügung gestellt. Für das von der Gemeindeverwaltung geplante „Wirtschaftswegekonzept“ wird es wohl keine Zustimmung geben, da der erhoffte Zuschuss nicht kommt und ein positives Kosten-Nutzenverhältnis von der CDU angezweifelt wird.

Für den weiteren Ausbau des Kita-Angebots gibt es grünes Licht. Die Nachfrage nach Kleinkinderbetreuung steigt stetig, zumal es noch zu wenig „Tagesmütter“ in der Gemeinde gibt. Neu wird ab nächstem Schuljahr die Abrechnung der Verpflegung der Schulkinder geregelt. Nicht mehr pauschal, sondern pro Essen soll die Abrechnung erfolgen. Außerdem ist eine Ausschreibung des Lieferanten in Bearbeitung. Wie in den Nachbarorten soll das Mittagessen in der Mensa-Küche zukünftig im Dampfgarer zubereitet werden und (noch) besser schmecken.

Für IT-Maßnahmen werden 2021 über 150.000 Euro ausgegeben, von denen aus dem Förderprogramm „Digitalpakt Schule“ 63.000 Euro stammen. Vor allem die Grundschulen werden in diesem Jahr digital ertüchtigt. Auf diesem Gebiet war Wadersloh schon immer Vorreiter, was sich jetzt beim „Distanzlernen“ sicher positiv auswirken sollte.

Bleibt zu hoffen dass, die Gemeindehomepage auch bald ein neues Gesicht mit verbesserten Suchfunktionen und weiteren Möglichkeiten bekommt. Für die „Barrierefreiheit“ der Homepage stehen 20.000 Euro pflichtgemäß (!) im Haushalt, das ist aber eine andere Geschichte.