Haushaltsplanentwurf 2021 ausgeglichen,…

…aber nur durch verordneten Taschenspielertrick

18.12.2020, 12:29 Uhr | Wadersloh/Liesborn/Diestedde
Nun sind die Fraktionen gefordert. Wird dem Haushaltsplan in dieser Form zugestimmt? Was kann man noch ändern?
Nun sind die Fraktionen gefordert. Wird dem Haushaltsplan in dieser Form zugestimmt? Was kann man noch ändern?

Die geschätzten coronabedingten Einnahmeausfälle werden 2021 als Einnahme verbucht! Einen „Kunstgriff“ nennt das „Die Glocke“. Aber auf die Idee muss man erst mal kommen, fehlende Einnahmen unter Haben zu verbuchen und das noch mit dem Segen von ganz Oben. Das ist wirklich so gemäß § 4 Abs.2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen …so vorgesehen.

Aber die Hoffnung stirbt zuletzt, vielleicht werden diese prognostizierten Mindereinnahmen doch noch wie 2020 zum Teil vom Land oder Bund kompensiert, oder noch schöner wäre natürlich, wenn das erwartete Minus sich nach Abschwächen der Pandemie, doch noch in ein reales Plus umwandeln würde.

Da durch die Luftbuchungen nun plötzlich ein Jahresüberschuss in Höhe von 901.000 Euro zu Buche steht, wäre vielleicht sogar eine Steuersenkung möglich. Das wäre doch endlich mal ein positives Signal aus dem Rathaus, zumal Wadersloh mit den Steuersätzen über den fiktiven, also durchschnittlichen, Steuersätzen in NRW liegt. Bei der Grundsteuer B sind wir schon seit einigen Jahren bei 465% und bei der Gewerbesteuer bei 428%.

Natürlich sind geplante Investitionen das Spannende eines jeden neuen Haushaltsplans. Viele Ausgaben wie die Kreisumlage sind von der Gemeinde nicht zu beeinflussen, sie wurde für 2021 auch deutlich gesenkt, aber die Jugendamtsumlage ist deutlich gestiegen. Die wichtigsten geplanten Investitionen sind der Erwerb von Grundstücken, etwa 2,5 Millionen und Baumaßnahmen mit 5,8 Millionen.

Über weitere Eckpunkte des Haushaltsplanentwurf, den nun die Fraktionen beraten, wird demnächst hier berichtet.